Dieser Wahlherbst bringt mehr mit sich als nur kurze Tage und Schals; manchmal landet auch ein Einschreiben im Briefkasten, das die Wochenendpläne komplett durcheinanderbringt. Zwischen diesem Samstag, dem 31. Oktober, und Mittwoch, dem 4. November, lassen die Stadtverwaltungen in ganz Spanien ihre Lostrommeln drehen, um auszulosen, wer bei den Parlamentswahlen am kommenden 29. November in den Wahlvorständen mitwirken wird.
Wann findet die Auslosung der Wahlvorstände statt?
Barcelona kennt bereits die Namen derjenigen, die bei den Parlamentswahlen am kommenden 29. November in den Wahlvorständen sitzen werden. Noch diesen Samstag hat die Stadtverwaltung die Auslosung – deren gesetzliche Frist eigentlich bis zum 4. November lief – vorgezogen, um die 15.336 Bürger zu bestimmen, die die Ämter des Vorsitzenden, der Beisitzer und der Stellvertreter in den 1.704 Wahlvorständen in der ganzen Stadt übernehmen müssen. Die Entscheidung, die Auslosung am ersten Werktag durchzuführen, ist auf die Dringlichkeit zurückzuführen, eine so große Anzahl von Benachrichtigungen effizient zu bearbeiten.
Wie du herausfindest, ob du an einem Wahlvorstand mitarbeiten musst
Ab diesem Montag, dem 2. November, kommt die Postmaschine in Gang, und die Ausgewählten erhalten zu Hause ein Einschreiben der Post zusammen mit einer kurzen Anleitung zu ihren Aufgaben. Sobald du den Empfang dieses Dokuments unterschrieben hast, hast du genau sieben Tage Zeit, um beim Wahlausschuss Einwände oder ärztliche Entschuldigungen einzureichen. Wenn der Postbote dich nicht zu Hause antrifft, gilt das übliche Verfahren: Er hinterlässt eine Benachrichtigung im Briefkasten, damit du die Benachrichtigung bei deiner nächstgelegenen Postfiliale abholen kannst.
Für alle Ungeduldigen, die nicht auf den Anruf warten wollen, hat die Stadtverwaltung zwei direkte Möglichkeiten eingerichtet, um die Ergebnisse der Auslosung abzurufen:
- Per Telefon: Ruf kostenlos die Bürgerhotline 010 an. Wenn du deine persönlichen Daten angibst, teilen dir die Mitarbeiter sofort mit, ob du einberufen wurdest.
- Online: Über das virtuelle Verwaltungsportal der Stadtverwaltung. Du musst dich digital identifizieren (mit idCAT Mòbil, dem Cl@ve-System oder dem elektronischen Personalausweis), auf den „Persönlichen Bereich“ zugreifen und den Punkt „Daten des Wählerverzeichnisses“ suchen, wo die offizielle Benachrichtigung erscheint, falls du ausgewählt wurdest.
Worauf hast du Anspruch, wenn du zum Wahlvorstand eingeteilt wirst: 75 Euro und eine Arbeitszeitverkürzung
Als Vorsitzender oder Mitglied gewählt zu werden bedeutet, sich um acht Uhr morgens im Wahllokal einzufinden und erst wieder zu gehen, wenn die letzte Stimme ausgezählt ist – weit nach acht Uhr abends. Für diesen Dienstsonntag gibt es eine finanzielle Entschädigung von 75 Euro. Außerdem erhalten diejenigen, die arbeiten müssen, für denselben Sonntag bezahlten Urlaub und eine Verkürzung ihrer Arbeitszeit am Montag, dem 30., um fünf Stunden.
Am schlimmsten trifft es zweifellos die Ersatzleute. Das Gesetz verpflichtet sie, früh aufzustehen und pünktlich da zu sein, aber wenn die Stammmitglieder erscheinen und der Wahlvorstand problemlos gebildet wird, gehen sie wieder nach Hause, ohne irgendeine Vergütung zu erhalten.
Was passiert, wenn du nicht hingehst (und wie du dich legal davor drücken kannst)
Ohne triftigen Grund nicht zur Wahl zu erscheinen, ist eine ernste Angelegenheit, die Geldstrafen und sogar Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr nach sich ziehen kann. Wenn du jedoch die gefürchtete Vorladung erhältst, hast du genau sieben Tage Zeit, um deine Einwände bei der Wahlkommission des Wahlbezirks (JEZ) einzureichen.
Das System ist gegenüber älteren Menschen großzügiger: Wenn du zwischen 65 und 70 Jahre alt bist, erlaubt dir das Gesetz, direkt abzulehnen. Du kannst dich auf Antrag auch davon befreien lassen, wenn du eine Behinderung von mindestens 33 % nachweisen kannst oder wenn du diese Bürgerpflicht in den letzten zehn Jahren bereits dreimal erfüllt hast.
Wer ist davon befreit?
Das echte Leben kommt nicht immer wegen Wahlen zum Stillstand. Deshalb sind Fachkräfte, die systemrelevante Dienste leisten und Bereitschaftsdienst haben müssen, wie Ärzte oder Feuerwehrleute, davon befreit. Die Familienbetreuung ist ein weiterer triftiger Grund; die Begründung, dass du dich um Minderjährige oder kranke Menschen kümmern musst, ist ein häufiger Grund für die Gewährung einer Befreiung. Zu dieser Liste gehören auch schwangere Frauen sowie Menschen mit Verletzungen oder kürzlich erfolgten oder kurz bevorstehenden Operationen.
Die JEZ berücksichtigt auch wichtige Lebensveränderungen. Wenn du in eine andere autonome Region umgezogen bist (auch wenn du noch im Melderegister deiner alten Stadt eingetragen bist) oder wenn du einen bereits geplanten, besonders wichtigen Familienanlass hast, kannst du deine Unterlagen einreichen. Schließlich ist auch eine bereits vor der Wahlankündigung gebuchte Urlaubsreise ein triftiger Grund, auch wenn bei diesen Wahlen Ende November deutlich weniger touristische Probleme zu erwarten sind als bei den Wahlen im vergangenen Sommer.